Putin - Er gilt im Westen als Schrecken unserer Zeit. Ein Diktator, der ein Nachbarland überfallen hat und ganz Europa bedroht. Wie kam Wladimir Putin zu dieser Macht?
Und was sind seine Ziele? Moskau, August 1999: Präsident Boris Jelzin ernennt einen fast Unbekannten zum Premierminister: In Russland löst er damit nur noch Kopfschütteln aus. Wladimir Putin ist Jelzins vierter Premier in nur eineinhalb Jahren.
Putins direkter Vorgänger Sergei Stepaschin war nur drei Monate im Amt. Der davor, Jewgeni Primakow, acht Monate. Sergei Kirijenko - vier Monate.
Die Moskauer haben die ständigen Wechsel satt. "Es ist schrecklich, Jelzin hat sich angewöhnt, alle guten Leute rauszuwerfen. " "Es gibt keine Logik hinter dem Beschluss, der Präsident hat die Kontrolle über das Land verloren.
" Putins Ernennung gilt als Akt der Verzweiflung. Jelzin ist schwerkrank und kann bei der Präsidentenwahl im nächsten Jahr nicht mehr antreten. Dazu ermittelt die Justiz gegen ihn wegen Korruption.
Ist er sein Amt los, kann er vor Gericht landen - es sei denn, jemand schützt ihn. Seine Wahl fiel ja nicht zuletzt auf Putin als Nachfolger, weil er davon überzeugt war, dass er ihn nicht belangen würde im Nachhinein für diese Selbstbereicherung, was auch stimmte, das hat Putin auch nicht gemacht. Der neue Premier, der nach Jelzins Wunsch bald Präsident werden soll, gilt als jemand mit Verständnis für derlei Dinge.
"Schließen Sie kurz die Augen und atmen sie durch. Und jetzt sehen Sie mich freundlich an. So freundlich, wie sie nur können.
" Wladimir Putin war Geheimdienstchef und in sowjetischen Zeiten KGB-Offizier. Er sorgt dafür, dass die Ermittlungen gegen Jelzin eingestellt werden. Und er macht sich schnell einen Namen als neuer starker Mann.
Dabei helfen ihm Bombenanschläge in Moskau, die hunderte Tote fordern. Hinter ihnen stecken angeblich Tschetschenen, die für ihre Unabhängigkeit kämpfen. Putin befiehlt Luftangriffe auf Tschetschenien.
"Wir werden die Terroristen jagen und töten. Überall, am Flughafen, notfalls auf dem Scheißhaus – Ende der Diskussion. " Putin hat eine zynische Lektion gelernt, die er auch wiederholt hat, immer wieder, 2014, vor allem nämlich, dass man durch die Schaffung eines äußeren Feindes sich als der starke Mann Russlands inszenieren kann, die eigenen Beliebtheitswerte steigern kann.
So sehr, dass er im Mai 2000 zum neuen Präsidenten gewählt wird. Jelzins Plan ist aufgegangen. Binnen eines Jahres ist aus einem fast Unbekannten der mächtigste Mann Russlands geworden.
Putin erbt als Präsident ein verarmtes, verunsichertes Land. Die marode sowjetische Planwirtschaft wurde unter Jelzin radikal und chaotisch privatisiert. Die Regale sind leer und auch der Staat hat kein Geld.
Den Tschetschenen-Konflikt löst Putin letztendlich pragmatisch. Er setzt Ramsan Kadyrow, den Sohn eines ermordeten Tschetschenen-Anführers, als Oberhaupt der rebellischen Provinz ein. Der installiert mit Putins Segen eine Diktatur in Tschetschenien - dafür schwören er und seine Kämpfer Putin persönliche Treue.
"Wir haben uns versammelt, um zu zeigen, dass wir jedem Befehl des obersten Kommandeurs folgen. " Ein Teufelspakt: Putin gibt Demokratie und Rechtsstaat in der Provinz preis und erhält dadurch Ruhe an der tschetschenischen Front. Dafür sind ihm viele Russen dankbar.
Bei der Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise kommt Putin Glück zuhilfe. Der Ölkurs steigt von 17 Dollar pro Barrel im Jahr 1999 auf mehr als 60 Dollar 2005. Das spült viel Geld in Russlands leere Staatskassen und kurbelt die Wirtschaft an.
Neue Einkaufszentren und Hochhäuser bezeugen den Aufschwung. Putin hatte enorm viel Glück, denn so konnte er den Russen Erfolge liefern. In der Jelzin-Zeit hatten die Menschen unter Aufruhr, Verarmung und sozialer Unsicherheit gelitten.
Putin dagegen lieferte Stabilität und sogar etwas Wohlstand. Das machte ihn populär, wie es in jedem Land passiert wäre. Dafür wird anderes hingenommen.
Der einflussreiche Unternehmer Gussinski, ein sogenannter „Oligarch“, erhält „Besuch“ von maskierten Sicherheitskräften. Sein Fernsehsender ist Putin zu kritisch. Der Präsident wird hier als Napoleon karikiert oder als Zar, der sich um sein Image sorgt.
"Wir müssen dafür sorgen, dass die Welt Russland sieht, wie es wirklich ist. " Gussinski landet im Gefängnis, sein Sender wird wie andere von Putin-Getreuen übernommen. Auch Michail Chodorkowski verliert seine Freiheit und seinen Ölkonzern, weil er Putin kritisiert.
Putin-Freunde übernehmen auch sein Geschäft. Gleichzeitig ist es natürlich falsch, dieser Mythos, Putin habe mit der Oligarchie aufgeräumt. Er hat sie nicht aufgeräumt, er hat nur sie geordnet und eine Hierarchie geschaffen, mit sich selbst als größten Oligarchen an der Spitze und hat die Oligarchen diszipliniert.
Also entweder musste man sich unterordnen oder man wann wurde vernichtet. Ende 2003 gewinnt die Kreml-Partei „Einiges Russland“ die Mehrheit im Parlament, auch weil das von Putin kontrollierte Fernsehen die anderen Parteien weitgehend totschweigt. "Diese Wahl hat ganz eindeutig die Demokratie in Russland weiter gestärkt.
Sie war frei, sauber und von Grund auf demokratisch. " Ab jetzt beschließt das Parlament, was Putin will. Und das bleibt so.
2003 ist der Kreml wieder das alleinige Machtzentrum in Russland wie zur Zeit der Zaren und Sowjetherrscher. Im Westen wird Putin als Stabilitätsfaktor gesehen. Und als Mann, mit dem man Geschäfte machen kann.
Denn Putin hat was zu bieten: Billiges Gas und Öl. Bundeskanzler Schröder vereinbart mit ihm eine neue Gasleitung durch die Ostsee: Nordstream. Was Putin nicht gefällt, ist die Ausdehnung der Nato seit 1999.
Sie nimmt 2004 sogar ehemalige Sowjetrepubliken auf: Litauen, Estland und Lettland. Dadurch stößt das westliche Verteidigungsbündnis an die russische Grenze. Aber noch ist Putins Kritik gegenüber dem Westen verhalten.
"Die Annäherung der Nato an unsere Grenze wird natürlich von unseren Spezialisten aufmerksam beobachtet. " Von einem Kalten Krieg wie in Zeiten der Sowjetunion ist er weit entfernt, scheinbar. Ich würde sagen, dass Putin schon immer sehr misstrauisch gegenüber dem Westen war.
Er vermutete stets, dass der Westen Russland schwächen wolle. Aber in seinen ersten Regierungsjahren war er vorsichtig und geduldig. Er erkannte, dass Russland zu schwach war, um es mit dem Westen aufzunehmen.
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz, drei Jahre später, findet Putin ganz andere Worte zur Nato-Erweiterung. "Was ist denn aus all den Versprechen geworden, die uns die westlichen Partner nach der Auflösung des Warschauer Paktes gegeben haben? " Die Wutrede trifft die Anwesenden unvorbereitet.
"Ich meine, dass wir an einem Wendepunkt sind, an dem wir ernsthaft über die Architektur der globalen Sicherheit nachdenken sollten. " Ein Jahr später lässt Putin den Worten Taten folgen. Er schickt Panzer nach Georgien, eine ehemalige Sowjetrepublik, angeblich zum Schutz russischer Bürger.
Er unterstützt Separatisten in den Provinzen Abchasien und Südossetien und zwingt die Georgier zum Rückzug. Russland erkennt die Separatistengebiete als unabhängig an und sichert sie mit Militärbasen. In Russland sind viele davon angetan.
Damals war die Rede davon, dass man von den Knien aufgestanden sei, dass man sich erhoben habe und zeigen kann, was Russland leisten kann, dass es seinen imperialen Status, sein Status als geopolitische Macht behaupten kann und das wurde von weiten Teilen der Bevölkerung akzeptiert und gewünscht. 2014 gerät die Ukraine in Putins Fokus. Eine Protestbewegung, der sogenannte Euromaidan, will die Ukraine näher an den Westen binden.
Die russlandfreundliche Regierung geht gewaltsam gegen die Demonstranten vor. Es kommt zu Straßenschlachten und vielen Toten. Doch dann stürzt der ukrainische Präsident Janukowitsch Ende Februar 2014 – für Putin eine bittere Niederlage.
Er schickt russische Soldaten auf die ukrainische Halbinsel Krim - angeblich, um dort lebende Russen zu schützen. Wie in Georgien erkennt er die besetzte Provinz alsbald als unabhängig an. Diesmal aber geht Putin noch einen Schritt weiter: Einen Monat später annektiert er die Krim.
Dafür erntet er viel Zustimmung, in Russland. Das Gefühl, das die Krim russisch ist, war sehr populär. Alle Meinungsumfragen zeigten, dass die Russen es für unfair hielten, dass die Krim nach dem Ende der Sowjetunion bei der Ukraine blieb.
Als Putin die Krim annektierte, sahen die Russen darin eine Wiederherstellung der politischen Gerechtigkeit. Auf der Krim weiht Putin 2017 das Denkmal für einen Zaren ein: Alexander III. Der hielt nichts von Demokratie und stützte seine Herrschaft auf Armee und Kirche.
Alexander III. sah die Ukrainer als Russen an und unterdrückte ihre Sprache. Es war eine Denkmalsetzung für einen Herrscher, der wie kein zweiter im 19.
Jahrhundert den großrussischen Nationalismus repräsentierte. Putin sieht sich in einer Tradition russischer Herrscherinnen und Herrscher, die das Reich groß machen. Und da ist es ihm egal, ob es eine zarische Autokratie ist, ob es eine sowjetische Diktatur vom Typus Stalins ist, sondern wichtig ist, dass der Staat groß und mächtig ist.
Die Krim reicht Putin nicht. Mit russischer Hilfe errichten Separatisten 2014 die sogenannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk im Osten des Landes. Diesmal stößt Putin auf heftigen Widerstand der Ukrainer.
Die sehen sich nicht als Russen, sondern als eigenständige Nation. Und der Westen reagiert mit Sanktionen. Die deutsche Kanzlerin findet in Moskau deutliche Worte: "Durch die verbrecherische und völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine hat diese Zusammenarbeit einen schweren Rückschlag erlitten.
" Putin lenkt nicht ein, im Gegenteil. 2021 verfasst er eine Denkschrift: Russen und Ukrainer seien ein Volk, der Westen aber wolle die Ukraine zu einem „Anti-Russland“ machen. Das werde man niemals akzeptieren.
Er liebt Geschichte, wie er sie sieht, was sehr gefährlich ist. Er spricht den Ukrainern das Recht ab, eine eigene Nation zu sein. Sie gehören für ihn zu Russland.
Er sieht die Ukraine als seine Sicherheitszone an, als eine rote Linie, die der Westen nicht überschreiten darf. Putin unterstreicht die Drhung mit Militärübungen in Belarus. Zugleich baut er Truppen an der ukrainischen Grenze auf.
In den Morgenstunden des 24. Februar 2022 greifen russische Truppen die Ukraine an. Putin erlebt eine böse Überraschung.
Der vermeintlich schwache Gegner erweist sich als äußerst widerstandskräftig. Und die Bevölkerung begrüsst die Angreifer nicht als Befreier, sondern will sie aufhalten. Der erwartete schnelle Sieg erweist sich als Illusion.
Proteste in Russland lässt Putin brutal unterdrücken. Kritiker der sogenannten „Spezialoperation“ sind für ihn „Verräter“ und „Abschaum“. „Jedes Volk, das russische zumal, kann wahre Patrioten immer von Abschaum und Verrätern unterscheiden.
Es wird sie einfach ausspucken wie eine Mücke, die versehentlich in ihren Mund geflogen ist. Diese natürliche und notwendige Selbstreinigung der Gesellschaft wird unser Land stärken. “ Da wurden ja die letzten Reste auch der liberalen Gegenöffentlichkeit zerschlagen.
Es war ja für jede Sparte ein Medium noch übrig geblieben, also die Nowaja Gaseta als Zeitung, Echo Moskwy im Radio und Doschd der Fernsehsender eben als Fernseh-Medium, und die sind jetzt auch endgültig zerschlagen worden. Im Demokratie-Index der Zeitschrift „Economist“ rutscht Russland auf Platz 146 ab. Hinter ihm liegen nur noch Regime wie Iran, China oder das Schlusslicht Afghanistan.
Ist Putin jetzt ein „lupenreiner“ Diktator? Russland ist spätestens nach dem Überfall auf die Ukraine eine Diktatur. Wladimir Putin greift durch, wo immer er Protest und Gegnerschaft sieht.
Das macht er zum Teil offen repressiv, das macht er aber auch verdeckt, indem er Leute, die sich ihm entgegenstellen oder auch nur angedeutet Proteste äußern, von der Bildfläche verschwinden lässt. Die russischen Truppen, die bis nach Kiew vorgestoßen sind, müssen sich Ende März 2022 unter hohen Verlusten aus dem Norden der Ukraine zurückziehen. In Butscha nahe Kiew werden nach der Befreiung insgesamt 458 Leichen im Ort entdeckt; die meisten sind Zivilisten.
Im Westen gilt Putin jetzt auch als Kriegsverbrecher. Im September 2022 gelingt den Ukrainern überraschend ein Gegenangriff im Osten. Im Raum Charkiw durchbrechen sie die russischen Linien und erobern große Gebiete zurück.
Der Kreml-Herr reagiert mit einem Schritt, der eine Lösung des Konflikts noch unvorstellbarer macht. "Ich möchte, dass die Kiewer Machthaber und ihre wahren Herren im Westen mich anhören: Die Menschen in Luhansk, Donetzk, Cherson und Saporitscha sind unsere Bürger geworden, für immer. " Kurz vor dem Angriff hatte Putin die Volksrepubliken Luhansk und Donezk als unabhängig anerkannt.
Jetzt annektiert er sie und zwei weitere besetzte Gebiete der Ukraine. Er versuchte damit zu zeigen, dass Russland am Gewinnen war und nicht am Verlieren. Das war vielleicht das Einzige, was er tun konnte, wenn er den Rückzug nicht einfach zugeben wollte.
Er verkündete stattdessen, dass Russland jetzt wieder die Gebiete besaß, die seit altersher zu ihm gehörten, und die historische Gerechtigkeit damit wiederhergestellt sei. Doch die Unterstützung des Volkes hat Grenzen. Zeitgleich mit der Annexion verkündet Putin im September eine Teilmobilmachung.
Hunderttausende Russen flüchten ins Ausland. Eine Generalmobilmachung versucht Putin seither zu vermeiden. Beide Seiten habe Erfolge.
Die Ukrainer können Cherson befreien, dafür erobern die Russen im Frühjahr 2023 die Stadt Bachmut und widerstehen bislang der ukrainischen Gegenoffensive. Aber kann der Angriffskrieg gegen die Ukraine, der auch den Russen hohe Opfer abverlangt, zu Putins Sturz führen? Im Juni 2023 sieht es einen Augenblick so aus.
Jewgeni Prigoshin, der Anführer der Söldner-Truppe Wagner, wagt einen Aufstand und stößt auf wenig Widerstand. Putin wirkt verunsichert. "Ehrgeiz und persönliche Interessen haben zu Verrat geführt.
Verrat an unserem Land, Verrat an unserem Volk und an der Sache, für die die Wagner-Soldaten an der Seite unserer Einheiten gekämpft haben und gestorben sind. " Putin geht einen Deal mit Prigoshin ein, der dafür aufgibt. Ein Zeichen der Schwäche?
Zwei Monate später stürzt Prigoshins Flugzeug wie ein Stein vom Himmel – Putins Rache vermuten viele. Am gleichen Tag verteilt Putin Orden an Soldaten, die in der Ukraine kämpfen. War der Wagner-Aufstand gar nicht der Anfang vom Ende seiner Herrschaft?
Es war sicherlich ein Zeichen, dass es Unzufriedenheit in Putins Eliten gibt. Sie erwarteten, dass der Krieg nur ein paar Tage oder ein paar Wochen dauern würde. Und jetzt sind es schon viele Monate und kein Ende in Sicht.
Aber, zumindest im Moment, hat der Kreml die Lage im Griff. Ich glaube nicht, dass Putins Autorität zum jetzigen Zeitpunkt geschwächt ist. Wahrscheinlich hängt Putins Zukunft vom Ausgang des Krieges ab.
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