wie schauen Sie auf die Enthüllungen rund um die Vorgänge z. B FDP die Frage wie sehr hat man das eigentlich geplant was da passiert ist ich fand es irgendwie interessant dass Christian Lindner sich dieser Tage vor Journalisten hinstellt und sagte wo ist eigentlich die Nachricht und Kollegen sowohl der Süddeutschen als auch der Zeit insbesondere sehr sehr klar recherchiert dass es diese Pläne aus dieser Regierung auszutreten offenbar schon so lange gibt dass es schon fast an Sabotage grenzt wenn man das mal liest ja so wie auch das Verhalten der FDP und namentlich lindlers in der ganzen Zeit bereits eine Sabotage grenzte ich glaube jetzt im Rückblick kann man sagen dass de facto sozusagen das was in Berlin die Spatzen von den Dächern pfiffen den ganzen Sommer eben genauso war wie es gerüchterweise umging Christian Lindner plante den Austritt aus der Koalition und zwar im Rahmen einer sozusagen maximalen provokationskampagnen und werft mich endlich raus damit ich mich gerieren kann als der Held der quasi Land von der Ampel erlöst und dadurch die entscheidenden 2%zentpunkte bekommen um noch mal über die 5% bei Neuwahlen zu kommen und man kann ja sagen obwohl ihm Olaf Scholz dann diese Inszenierung zerschossen hat dass er darauf immer noch eine Chance hat also insofern hat sich die Aktion al die sorgfältige Vorbereitung dieses platzen lassens hat sich möglicherweise tatsächlich auch gelohnt und seine etwas lustige Empörung darüber dass Olaf Scholz nun seine Rede die er dann am Tag auch nach der US-Wahl also als die Nachricht des Platzens raus war dass er die Rede vom teleprumpte abgelesen habe erzeugt natürlich eine besondere Fallhöhe in der Sache also es ist ist jetzt eben umso deutlicher dass Christian Lindner seine Führung gehäuchelt haben muss angesichts der sorgfältigen Vorbereitung die die FDP längst getroffen hat wenn man diese Sätze ich habe die hier auch gehört im oh hat diese diese gespielte Empörung darüber dass die bösen Sozialdemokraten jetzt einfach dieser äh FDP die wirklich nur besorgt ist ums Land jetzt diese harte Ansage gemacht hat und rausgeworfen hat weil man ja selber eigentlich unbedingt das Beste fürs Land wollte das fand ich interessant Herr span wie haben Sie darauf geschaut haben sie sowas schon mal erlebt ist do wenn ich schon den Begriff Enthüllung höre ich meine es ist doch offenkundig seit über 12 Monaten eher 18 Monaten dass diese Koalition nicht funktioniert es ist das ist nicht der Punkt doch jetzt meinem kurz entwickeln okay nicht zu lang nee aber aber es ist doch albern jetzt zu tun als wä die FDP irgendwie Schuld am Ende und Scheitern dieser Ampel sorry ab Tag 1 der Ampel erste große Vorhaben Olaf Scholz im Pflicht Gott sei Dank nicht gekommen hatte er keine Mehrheit in seiner eigenen Ampel von Tag ein dem ersten Projekt hat diese Ampel nicht funktioniert sie hat kurzzeitig zu Beginn des Krieges da muss man auch sagen ja das war richtig ist geschafft dass wir gut durch den Winter gekommen sind muss man anerkennen den ganzen Rest Streit wir haben Rezession die Wirtschaft schrumpft die Leute haben Vertrauen verloren massiv über 12 18 Monate die Grünen und der Herr Bundeskanzler haben ist auch enthüllt worden vor zwei Wochen der Bundeskanzler hat mit den Grünen schon im Sommer über die Vertrauensfrage gesprochen natürlich haben alle immer überlegt was passiert eigentlich wenn und möglicherweise wenn die Ampel an was auch immer scheitert dass sie zerbrechen könnte ist auch seit Monaten offenkundig ich find es ein bisschen also ich will Christian lind guck ich echt nicht mit der rosaroten Brille drauf natürlich haben die auch überlegt was sie tun aber jetzt zu tun dass diese Ampel allein am Finanzminister gescheitert ist und der Bundeskanzler und der Vizekanzler haben damit nichts aber ich die Debatte die da gerade stattfindet dieses Enthüllung jetzt das dritte Mal sie stören sich offensichtlich am wor entüllung was ist schlimm daran W die Kollegen in dem Fall Pausch von der Zeit mascol und andere bei der Süddeutschen wenn die einfach ihren Job machen aber was war denn die Enthüllung was genau war die enth ehrlich gesagt also ich sag's Ihnen als jemand in dem Fall einfach als zeitungskonsument ich hatte in der vergangenen Woche den zurückgetret den Justizminister Marco Buschmann hier sitzen wir haben auch ganz explizit also einen Tag davor explizit auch darüber gesprochen und ich sag mal so es ist schon im Interesse von Zuschauern ZuschauerInnen von Wählern von WählerInnen die in diesen nächsten Wochen irgendwann mal irgendwo ihr Kreuz machen müssen zu verstehen ob das was unter anderem auch hier passiert und medial auch woanders passiert ob das wahrhaftig ein bisschen zumindest und ein bisschen echt ist oder ob das wirklich am Ende einfach nur schmieren Theater und Komödie ist ich finde schon dass die Leute in Anspruch darauf haben das zufahren und das zu diskreditieren oder oder g sich über den Begriff Enthüllung zu empören das finde ich in dem Fall nicht in Ordnung ein komisches Verständnis von ich habe mich gefragt wo ist die Neuigkeit also wir Neuigkeit ist sich hier hinzusetzen und nicht nur hier sondern auch woanders ich sag jetzt noch sich hellen s guck diesd an wir wollten wirklich das Beste fürs Land und die haben uns zum Dank dafür einfach entlassen wir sind da quasi Opfer wenn man offensichtlich selber nach vorne gerichtet schon ganz lange die Idee entwickelt hat was müssen wir tun das ist der entscheidende ich schon vor monatentikeli ja gut ich als Profi wir alle haben gelesen können wenn wir W Plan zu entwickeln was musst du tun dieses Ding in die luften also könen ich habe schon vor 6 Monaten Artikel darüber gelesen der eine plant wie geht's darüber wie komme ich raus aus dieser Koalition da reden wir doch seit Monaten drüber und wissen Sie was das schlimme ist es ist geh ist doch völlig irrelevant das Land schrumpft wir haben Krieg in Europa wir haben rekordinflation gehabt sind immer noch nicht raus irrevant her span nein nein weil jetzt doch um die Frage geht ob ich diesen Leuten die im selben Moment wo sie wissen dass sie diese schmierenat im Hintergrund veranstaltet haben und dann vor den Augen der Kameras irgendwie die die lamoyante selbstmitleidige Inszenierung suchen diese Leute sagen im selben Moment ich bin selbstverständlich wieder da wenn es darum geht dem Land morgen wieder als Finanzminister zu dienen und ich möchte gerne wissen mit wem ich zu tun habe und dann auch eine Koalition mit der CDU anbietet deseswegen sich mir jetzt gerade die Frage aufdrängt ob das der Grund ist warum sie so vergebungsvoll und drei vor die Wand gefahen nein Stopp und auch Christian Lindner hat seinen Teil daran das ist überhaupt nicht die Frage sie haben es alle drei vor die Wand gefahren diese Koalition hat nicht funktioniert es fehlte die Führung es waren zu viele entriegen zu viele durchstecherei es hat nicht funktioniert aber das finde ich halt haben wir seit Monaten gesehen und das auch vielus nein ich find es nicht gut doch das doch in Hollywood kriegst du dafür die goldene Zitrone oder h od aber die Leute haben es doch schon längst durchschaut ich meine warum hat die Ampel eine Wahl nach der anderen verloren Europawahlen Landtagswahlen die Ampel hatte kein Vertrauen mehr und das seit vielen Monaten unter anderem deswegen sind gerade an einem ganz entscheidenden Punkt der ganzen Geschichte des kön wir darüber reden aber ich finde der eigentliche pun egal nein es ist nicht egal aber die Leute sie sagen das ist Politik das ist e ein bisschen schmutzig ne ganz kurz ein wichtiger Punkt es geht doch hier um Glaubwürdigkeit und Welt sie dürfen sofort me meine Anmerkung ganz kurz weltweit kommen Demokratien nicht Autokratien der Putin hat das Problem nicht und hier hat das Problem auch nicht Demokratien auf die wir angewiesen sind in unserer Art zu leben ja wir alle wollen gerne so weiterleben wie bisher haben das Problem von Glaubwürdigkeit und jemand wie Kamala Harris letzter Satz noch hat in Amerika unter anderem deswegen die Wahl verloren weil dort Wähler Rinnen und Wähler offensichtlich das Gefühl hatten da sind diese Eliten die machen das unter sich aus ja da stellt sich jemand hin der der in in armen schwarz Vierteln dann plötzlich schwarzen Wählern sagt ihr solltet jetzt mal über Krypto nachdenken und kryptowährung kaufen um euch für die Alterssicherung was Gutes zu tun und dann stellt sich raus dass dieselbe Frau kurz vorher bei einem einzigen Abend mit kryptoanagern 24 25 Millionen Dollar eingenommen hat verstehen sie das unterhölt die Glaubwürdigkeit von und deswegen ist das Wort Enthüllung für mich kein Problem kein wor mit dem ich ein Problem habchen s wissen sie der andere Punkt ist aber auch ich glaub ja aber Vertrauen in der Demokratie geht auch deswegen verloren weil Dinge die relativ irrelevant ist uns tagelang beschäftigen und die Dinge um die es eigentlich geht und ich versuch es noch mal die Wirtschaft schrumpft hundertausende Jobs gehen verloren wir haben Krieg in Europa und gerade mit sehr trüben Aussichten wie wir von hern malla geschildert bekommen haben ich teile übrigens die Analyse ausdrücklich insb die Frage dass wir am Anfang hätten deutlich mehr tun müssen wir sehen was sich auf der Welt verschiebt ich meine da ist ein G20 Gipfel und Sch con trudau und beiden vier Führer der westlichen Welt sind eigentlich übergangsleute die da wahrscheinlich so richtig ernst keiner mehr genommen hat W ja aber die Autokratien sind gerade ziemlich stark die Demokratien sind ziemlich unter Drck und haben gerade nicht die Führung miteinander die sie bräuchten wir haben ziemlich große Themen und wir beschäftigen uns jetzt mit etwas was doch offenkundig war medial seit Tagen nämlich dass diese Ampel seit Monaten nicht funktioniert und jeder seit Monaten überlegt hat das war doch so wie komme ich da am besten raus fand ich das gut nein ist das ein Problem ja sollte uns das jetzt Stunden und Tage und wochenlang beschäftigen auch nein die Deutschen haben jetzt die Chance am 23 februar in weniger als ich glaub 100 Tagen etwa die Chance noch mal neu zu wählen und dann zu entscheiden ob sie diesen drei Akteuren Kanzler Vizekanzler Finanzminister noch trauen oder ob sie ihn nicht trauen genau das ist ja das was bei dieser Wahl stattfindet und du kolzki hat mal so schön gesagt sinngemäß die Menschen was hat er gesagt die Menschen verstehen nicht immer alles richtig aber Sie fühlen das meiste richtig ich glaube zu der Frage wer da welche Spiele gespielt hat haben die meisten Deutschen schon auch ein Urteil Frau Winkelmann ist das jetzt einfach nur sozusagen so ein mediales Ding und wir beschäftigen uns ja auch nicht Wochen damit ist ja auch erst gerade alles gewesen bitte schon F eine schon fast oder ne ich weiß nicht sie sind sie sind ihrer Zeit voraus wahrscheinlich aber wir haben das am Freitag gehört vielleicht sie wussten es wahrscheinlich vorher schon das könnte der Grund sein warum sie das Gefühl haben dass sie s alles so bekannt was wusste ich vorher schon D das Zeit alles einfach alles was die FDP vorhat insbesondere Frau Winkelmann wie sehr beschädigt das die Glaubwürdigkeit von Politik es beschädigt die Glaubwürdigkeit von Christian Lindner also deswegen glaube ich wenn wenn wir sozusagen unter normalen Maßstäben im Sinne von Lindner hätte jetzt Scholz nicht vorgeworfen er vom Teleprompter ablas als die Ampel geplatzt war reden würden dann hätten wir jetzt angenommen jemand so kalkulierendes so kühl strategisch und eigensüchtig Denken des wir Lindner wird doch wohl dann das Platzen der Ampel auch geplant haben aber weil Lindner eben dann an dem Abend diese Krokodilstränen weinte und so tat als hei es ein riesenkandal was Olaf Scholz macht dadurch entsteht quasi das was ein Fallhöhe nennt und und es ist eben in der Tat dann eine Enthüllung zu erfahren dass der Mann eben nicht so un bereitet war und dass seine seine rotgänderten Augen dann eben Teil einer ziemlich blamablen Inszenierung gewesen sind und ich was nichts über die Qualität der Vorschläge die er macht in diesem Papier aus übri den Eindruck dass er tatsächlich aber es ist nur mein subjektiver Eindruck von dem was ich gesehen habe persönlich getroffen war von der Art und Weise wie Olaf Scholz persönlich ich meine die haben drei Jahre zusammengearbeitet muss man jetzt bei allem was war also ich hatte nicht den Eindruck dass das alles nur gespielt ist sondern dass da irgendwie schon auch was was da noch emotional dabei war ist aber auch nicht ist aber nicht meine meine Baustelle aber das das das sozusagen irgendwie alle ein Stück den besten Ausgang aus dieser Koalition raussuchen ist jetzt nicht neu dass die FDP seit Monaten ich meine die Frage war doch klar entweder die FDP setzt sich in der Sache durch wirtschaftswende sie wuschelt weiter und ist politisch tot oder sie musste da raus eins von den drei Dingen musste passieren das war seit Wochen absehbar und jetzt ist es halt letz ich glaube trotzdem dass eradch eben in der Tat in der Form von Vertrauensverlust entsteht der Gestalt dass es uns ja auch allen eigentlich darum gehen sollte keine weiteren Wählerinnen und Wähler weiter nach rechts außen zu treiben und es wird jetzt auch wieder ein Anteil von Menschen geben die denken wenn das alles nur schmieren Theater ist dann wende ich mich doch mal der rechtsaußenpartei zu die mir bisher verspricht dass sie irgendwie authentischer sei und diese Gefahr sehe ich durchaus ja und wenn wenn die die Kollegen von der Zeit so berichten die das ja Marco Buschmann der hier sitzt und und sagt wie schwierig das alles war und so weiter zitieren und sagen ähm gut also muss man dazu sagen Marco Buschmann hat sich glaube ich er selbst diese Entscheidung nicht einfach gemacht und hat ja auch damit gehadert und sagte ich bin mir nicht sicher ob man Verantwortung die einem übertragen worden ist einfach so zurückgeben kann finde ich einen sehr klugen guten Satz und es passt zu seiner ganzen Art aber sagt eben auch Lindner ist unser Mann der ist unter Spitzenkandidat und wenn der vorne steht dann muss der wie ein guter Schauspieler nur dann gut sein kann wenn er wirklich an das glaubt was er da macht dann musste er eben seine Rolle spielen und da sind wir dann am Ende da sind wir dann tatsälich bei bei Hollywood und das hat dann irgendwie mit mit handfester Politik nichts zu tun aber Glaubwürdigkeit äh sie haben heute die einmalige Chance her sparen einmal uns aufzuklären wenn es um die Frage geht wie werden sie das machen äh Frau Winkelmann hat das so schön schon mal zusammengefasst und hat gesagt na ja gut da hat jetzt diese Falle der Union quasi zugeschlappt mit mit der Klage vor dem Verfassungsgericht es war keine Verfall es war keine Falle der Union es war Verfassungsbruch der Regierung das kurz festhalten können wir auch noch mal kurz festhalten dass genau mit dieser Art von haushaltstricks ihre Kanzlerin sehr lange Jahre durchgekommen ist nee nein nee das war was anderes ich war ja nur selbst haushaltsstaatssekretär aber sie haben auch getrickt ne hallo Entschuldigung dass man nicht Schulden machen kann in diesem Jahr um nächstes Jahr was zu finanzieren habe ich schon gelernt bei meinem ersten Haushalt für die Stadt Ahaus als ich kleines Ratsmitglied im erenamt war klein in Anführungszeichen äh dass dass das nicht geht war doch offenkundig gut aber wir wollen es nicht so tun als wäre das bei Ihnen alles immer ganz ganz genauso gelaufen wie das wir haben saubere Haushaltspolitik gemacht wir hatten übrigens Überschüsse und haben die hatten Wachs wogegen Zeiten andere Zeiten alles gut wogegen hätte man auch ja aber ich will immer nur sagen weil ja die die Ampel jetzt auch immer erzählt und habbeck und Co immer die Union ist schuld dass wir dieses oder jenes nee sorry ihr habt ein Haus halt der offensichtlich die Verfassung bricht vorgelegt und seid dabei an euch selbst gescheitert das muss man der dieser Ampel auch gelegenlich sagen ja so in Kriegszeiten muss man auch mal dazu sagen und in Zeiten in den auch da gilt die Verfassung ist richtig so und auch in Zeiten wie diesen und wenn sie jetzt übernehmen gilt die Verfassung und damit auch die Schuldenbremse das heißt die Spielräume für eine Regierung März würden im Zweifel deutlich enger werden Gestaltungsraum die Frage wie bringen wir jetzt dieses Land voran wie ist das jetzt mit der Schuldenbremse halten Sie die jetzt ein oder halten Sie die nicht ein mir ist das absolut nicht klar was Sie diesbezüglich vor natürlich halten wir die Schuldenbremse ein also ja die steht in der Verfassung ja und wir halten uns immer an die Verfassung also ich verstehe die Frage schon nicht doch doch nein die Verfassung gilt die Schuldenbremse gilt und die Schuldenbremse übrigens ist ja schöne macht ja ist ja nicht heißt ja nicht keine Schulden so wird ja immer der Eindruck erweckt die Schuldenbremse sagt nur es hängt von der wirtschaftlichen Lage ab wie viele Schulden man machen kann allein dieses Jahr macht die Bundesrepublik Deutschland glaube ich an die 50 Milliarden EUR Schulden ähm mit der Schuldenbremse das Problem ist oder was heißt das Problem das Gute eigentlich ist man kann nicht unendlich stellen Sie sich mal dieser vor dieser Ampel hätte so viel Schulden machen können wie sie wollte es hätte die Schuldenbremse nicht gegeben wir hätten wahrscheinlich hunderte Milliarden Euro Schulden gesehen und deswegen hat die Schuldenbremse finde ich gerade in den letzten drei Jahren gezeigt wie wichtig sie ist soll ich ihn erklären warum ich so verwirrt bin diesbezüglich glaube Frau Winkelmann geht's da ähnlich und Carlo Maral auch es gab schon eine ganze Weile her Monde her wie man sagen könnte da hat Friedrich März sich ähnlich vehement wie sie gerade für die Schuldenbremse ausgesprochen Glaube war im Januar oder so und wir hören einmal kurz rein 31 Januar glaube ich war es und da klang Friedrich merärz so und deshalb meine Damen und sind wir auch sehr zurückhaltend sehr zurückhaltend wenn es um weitere Änderungen des Grundgesetzes geht ich stelle Ihnen eine Zustimmung dazu heute grundsätzlich nicht in Aussicht und ich schließe eine Zustimmung meiner Fraktion zu einer Aufweichung der Schuldenbremse des Grundgesetzes heute von dieser Stelle aus hier erneut aus damit können sie nicht rechnen wir sagen stattdessen unserer Bevölkerung die Aufgaben vor denen wir stehen lassen sich lösen auch ohne zusätzliche gaben und ohne neue Schuld so mhm heißt für mich keine neuen Steuern und auch keine neuen Schulden erm hat er gesagt keine neuen Schulden hat er übrigens auch nicht gesagt die Schuldenbremse ich sag's noch mal ne das ist witig also der Punkt ist doch erstmal ein anderer warum sind mein Punkt ist ausschließlich die Schuldenbremse gilt das jetzt oder gilt das nicht K geht das okay dann habe ich dazu eine Frage vielleicht können wir noch mal ganz kurz friedich März gerade gerade ein paar Tage her 13. 11 hören das hat das war das was mich so verwirrt hat gleiches Thema schauen sie mal war kein Widerspruch zum ersten ürigens gar nicht nö er hat im ersten Video gesagt nicht hier ernst wir reden hier über Glaubwürdigkeit von Politik also sie sagen das ist exakt das gleiche ja erklären sie das mal also erstmal die Ansage an die Ampel dass wir den Weg dass sie ihre Probleme lösen anstatt prior zu priorisieren im Haushalt nicht mitgehen haben wir gesagt und so haben wir es auch durchgehalten bis zum Ende der Ampel weil diese weil diese Regierung nicht willens war ob Bürgergeld heizungsgesetz die sogenannte Kindergrundsicherung die haben ja alles einfach weitergemacht als hätte es keine Zeitenwende gegeben und hätten wir nicht eine neue Lage und deswegen haben wir gesagt äh da wird es mit uns keine Änderung im Grundgesetz geben zweitens haben wir immer gesagt da bleiben wir auch bei die Schuldenbremse ist richtig und wichtig die funktioniert sie gibt übrigens Luft zum Atmen habe ich gerade gesagt je nach konjunktureller Lage viel besser wäre wenn wir wieder wirtschaftliches Wachstum hätten dann hätten wir auch wieder Spielraum das die Voraussetzung für alles andere und ansonsten ist die der abstrakte Hinweis dass die Schuldenbremse natürlich also dass man am Ende wenn man will und Mehrheiten hätte über alles reden könnte ist irreales aber wir wollen nicht der einfache Punkt ist doch wir wollen nicht ne das klang aber jetzt nicht so tut mir leid es haben alle gehört hört und jeder hat Genus ein Gespräch im Gesamtkontext ist ja ein Gespräch im Gesamtkontext gewesen und der entscheidende Punkt ist die Schuldenbremse wie sie ist funktioniert gut sie hat ihren Dienst in Anführungszeichen bewiesen in den letzten drei Jahren ich sag noch mal ich möchte mir nicht vorstellen wenn es sie nicht gegeben hätte und deswegen werden wir sie beiehalten okay Frau Winkelmann ich glaube Jens SP versteht mich nicht so ganz aber sie vielleicht ich bin sicher dass er sie versteht Herr Lanz ich glaube da müssen sich keine grauen Haare drüber wachsen lassen ich schon wer Friederich Merz im ersten Teil also wo im Bundestag spricht zuhört der weiß da spricht ein Jurist und wenn er sagt wir stimmen grundsätzlich nicht zu dann kommt bei Juristen ja immer aber nicht also es ist ein grundsätzlich in der Bedeutung von aber übrigens kann es Ausnahmen geben und da sagt er noch im Folgenden hier an dieser Stelle werde es keine Zustimmung geben heißt zu dem Zeitpunkt vom Bundestag aus aber natürlich weiß Herr märz und wissen alle die mit ihm künftig im Kabinett sitzen wollen dass Sie mit der Schuldenbremse was machen müssen und sie eigentlich umgehen müssen wenn all das finanziert werden soll was der massaler gerade verdienstvollerweise aufgezählt hat was ein Investitionen in Zukunft notwendig sein wird nämlich unter anderem massive zusätzliche Investitionen in die Bundeswehr und die Verteidigungsfähigkeit was sie ja auch gerade bestätigt haben dass sie dafür sind und wenn sie jetzt außerdem tatsächlich noch Schul noch Steuern senken wollen dann dann werden sie das Geld nicht haben deswegen sind wir alle sehr gespannt ob in der Union ist noch mehr Absetzbewegung zu hören und zu sehen sein werden vielleicht sogar in den kommenden Tagen die darauf hinauslaufen dass es vielleicht doch noch irgendeine Form von Mehrheit geben könnte die stoldenbremse zu reformieren weil darum geht's natürlich me den nächsten Wochen wenn Sie jetzt hier sagen sie wir wollen sie nicht abschaffen ist es ja klar das will ja kaum jemand wobi man auch das mit einigem Recht durchfechten könnte aber natürlich wird es notwendig sein irgendwie daran zu arbeiten dass es in jedenfalls absehbarer Zukunft eine zwei Drttel Mehrheit gibt um sie zu reformieren und wenn sie mit im Kabinett sitzen sollten dann W werden sie den Kummer auch haben wenn es nicht gelingt wenn in einem kommenden Bundestag AFD und BSW z.
B Problem das sperminorität haben dann wird das halt nicht aber es wird ihnen furchtbar auf die Füße fallen das heißt dies Interesse der Union muss sein das jetzt schnell zu regeln darüber sind sich übrigens auch alle namhaften Ökonomin Ökonom Ökonomen einig die auch die CDU beraten also da wären sie alleine wenn Sie der Meinung sind dass die Schuldenbremse nicht reformiert werden sollte um Handlungsfähigkeit im im des ukrainekriegs herzustellen sollte die reformiert werden oder nicht Herr span frage ich Sie die Schuldenbremse so wie sie ist funktioniert gut sie hat ihren Dienst in den let Frage sollte sie reformiert werden war die Frage ich sehe im Moment keine Notwendigkeit sie zu reformieren weil sie gut funktioniert es gibt ein Thema für die Länder anders als der Bund haben die nämlich kein deckelndes kein atmendes System nach konjunktureller Lage aber der Bund für den funktioniert die Schuldenbremse gut und ich würde übrigens ich möchte gerne ich möchte gerne mal raus aus dieser Debatte wir reden schon wieder nur über Schulden das ist so dieses habbeck Scholz K alle Problem sch un wstum Wachstum wir reden schon auch ehrlich gesagt dahinter über die Glaubwürdigkeit von Politik weil für mich entsteht hier der Eindruck und ich glaube den Teilen ganz ganz viele Wähler die den gerade die das gerade hören sag okay wunderbar da steht die Union und die Versprechen mir keine neuen Steuern und die Versprechen mir sie stehen ohne wenn und aber zu dieser Schuldenbremse das heißt Deutschland wird sich nicht weiter sozusagen auf Kosten an der jüngeren Generation Verschulden das ist das was ich verstanden habe bevor ich aufgeklärt wurde auf welche klein sich nicht verschuldet dass es keine Schulden geben wird haben hat keiner von uns gesag über zusätzliche echte aber diese Schuldenbremse wird ja auch nie erklärt es wird ja immer so getan als könne man mit der Schuldenbremse keine Schulden machen die Frage ist aber ja vor all und das ist ja das was fredich Merz auch noch mal gesagt hat das eigentliche Problem ist doch dass bei uns in unserem Haushalt seit 20 30 Jahren der Anteil für Soziales für das was sozusagen jetzt gerade sofort gebraucht wird ausgegeben wird immer weiter steigt und der Anteil für Investitionen Infrastruktur aber auch vor allem Sicherheit eben nicht entsprechend steigt zum Teil sogar jahreweise geschrumpft ist und das Missverhältnis müssen wir doch mal miteinander besprechen an der Stelle das einzige wofür aber bis jetzt immer nach neuen Schulden gerufen wird sind vor allem konsumtive Fragen gewesen und deswegen sagen wir ja dieser Haushalt muss mal vom Kopf auf die Füße ich meine wir haben rekordsteuereinnahmen wir geben fast so viel fürs Bürgergeld aus wie wir regulär im Verteidigungsetat haben 50 Milliarden jeweils das das sind doch keine Verhältnisse die zusammenpassen wenn gleichzeitig Zeitenwende Krieg in Europa wie wir gerade gesehen haben wenn das alles irgendeinen Sinn haben soll muss man noch mal schauen wie man diesen Haushalt anders gestaltet das ist aber eine andere Debatte und das kaufe ich auch sofort das ist nicht das Thema Herr Marel aber wie wie kommt das bei Ihnen an als jemanden der sich auch mit verteidigungsintensiv beschäftigt für mich ist die Botschaft fürchtet euch nicht es wird euch nichts passieren es werden keine neuen Steuern erhoben es werden auch keine neuen Schulden gemacht wir regeln das wie ist ein bisschen wodu aber wir machen es irgendwie also grundsätzlich finde ich das ell den Fehler aller egal sozusagen ob sie CDU oder SPD heißen oder FDP oder grünen heißen in diesen Zeiten diese Attitüde an den Tag zu legen macht euch keine Sorgen wir regeln das weil ich glaube sozusagen so funktioniert Politik in den nächsten Jahren nicht mehr angesichts der Herausforderung die stim ich übrigens ausdülich zu die anstehen ja das ich geb jetzt mal ohne ohne ohne irgendeine persönliche Meinung dazu zu äußern ich wer jetzt mal eine Zahl in den Raum wir bräuchten eigentlich einen Verteidigungshaushalt von 80 Milliarden der ist 50 wir bräuchten einen von 80 das war die alte Diskussion um die 2%. jetzt sind sich alle einig also auch im politischen Raum aber sozusagen auch im in der Wissenschaft unter Donald Trump reden wir möglicherweise über 3% Verteidigungsausgaben wenn sozusagen Donald Trump wieder transaktional die Europäer dazu auffordern wird mehr auszugeben 3% angesichts der jetzigen Wirtschaftssituation sind ungefähr wenn ich das richtigen Kopf hab 120 Milliarden Euro bei einem Gesamthaushalt von 500 Milliarden das heißt wir sind fast bei einem Viertel in diesem Haushalt an Verteidigungshaushalt ich möchte den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin ich hoffe nicht dass die beiden Frauen Bundeskanzlerin werden bei der nächsten Wahl also den Bundeskanzler sehen der den deutschen erklärt dass ein Viertel des Haushaltes für Verteidigung drauf geht das finde ich eine sportliche Herausforderung von der ich glaube dass sie sozusagen gesellschaftlich nicht durchsetzungsfähig ist also sind wir parallel bei der Frage Sondervermögen wieder wogegen ich bin ich will lieber den normalen aufw aber dann sind wir bei der Frage Sondervermögen und da haben sie völlig zurecht darauf aufmerksam gemacht ein Sondervermögen für Verteidigung noch mal und die Leute reden so von 200 Milliarden möglicherweise wird mit dem nächsten Bundestag nicht möglich sein weil AFD und BSW eine sperminorität haben und sozusagen auf 120 Milliarden Verteidigung zu gehen im Haushalt wird nicht möglich sein weil ich glaube gesellschaftlich wird das nicht umsetzbar sein kein Sondervermögen damit fahren wir den ganzen Laden Bundeswehr vor die Wand so also wir haben ja die Situation in Drsden fallen Brücken plötzlich in die Elbe wir haben das Thema dass auf dem Arbeitsmarkt ein Drttel derer die gerade noch im im in Arbeit sind werden in den nächsten Jahren in ihre wohlverdiente Rente gehen und eine immer kleinere Kohorte muss dann für die Renten gerade stehen sage ich jetzt das heißt das wird schwierig das wenig Spielraum äh würden sie trotzdem sagen also wir werden diese Schuldenbremse nicht aufweichen das haben wir jetzt schon gehört auch nicht für sowas wie Sondervermögen wenn es es nicht konsumtiv ist wie Herr Masel gerade sagte würden sie es dann machen was ma aufweichen ich würde mir erstmal diesen weil sie brechen jetzt mittendrin ab die eigentliche Frage ist was machen wir in einem Bundeshaushalt mit 500 Milliarden Euro in welchen Schwerpunkten wie mobilisieren wir übrigens auch privates Kapital für infrastrukturinvestition das muss ja nicht alles Schulden finanziert der Staat investieren zum el der Netzausbau für die Energiewende wäre gut wenn wir es weitesgehend mit privaten Kapital finanziert wird da reden wir immerhin über 2 300 Milliarden Euro in den nächsten jahrenmer eine Frage des Rahmens den ich setze und der Instrumente die ich nutze um Dinge auch anders anders finanzieren zu können und der eigentliche Schlüssel einer älter werdenden Gesellschaft die wir n Mal sind wir sind eins der ältesten Länder der Welt und das wird sich noch so weiter fortentwickeln ist der Schlüssel ist Wachstum also ohne wirtschaftliches Wachstum wird das alles nicht funktionieren und deswegen deswegen besorgt mich eins viel mehr dass in Deutschland Bestseller Bücher sich mit schrumpfen beschäftigen schrumpfen fürs Klima und so ein Zeug dann sagmer sag mal Leute wie stellt ihr euch das denn vor wie soll das alles gehen was Sie beschreiben was wir besprechen ohne dass wir wirtschaftliches Wachstum haben und zum wirtschaftlichen Wachstum gehörten gehört die Industrie vor allem bei uns Chemie automotive Maschinenbau da sind wir stark da haben wir hunderttausende und Millionen Jobs die auch den Rest maßgeblich mitziehen und mitfinanzieren wir sind Exportnation äh wir sollten uns mal auf auf diese Fragen wieder stärker konzentrieren und drüber nachdenken wie wir den stand ich meine nur über Kohle zu reden Geld in den letzten drei Jahren sind netto 300 Milliarden Euro aus Deutschland abgeflossen die nicht in Deutschland investiert wurden sondern aus Deutschland raus im Ausland stell sich mal vor diese Investitionen hätten in Deutschland stattgefunden weil man gesagt hätte das ist hier ein guter Standort wie anders wie anders die Lage wäre und das ist der entscheidende Schlüssel okay dann die Frage eng mit dieser Standortfrage verknüpft sind ja ist ja die Frage der Steuern W ich sie verstanden richtig verstanden habe wollen sie den Spitzensteuersatz sozusagen das Limit an anheben im Moment beginnt ja der deutsche Spitzensteuersatz schon bei glaube ich knapp über 60 000 sie sagen das soll bei 80 ungefähr sein oder habe ich sie da falsch verstanden das ist das was also ab wann es gilt meine genau soll später gelten ja das heißt gr ist die Lücke die dadurch und dieser sogenannte das ist ja immer die Frage sozusagen wie sie die Kurve machen und dieser sogenannte Mittelstandsbauch wie es dann immer heißt dass wir eine sehr sehr starke Steuerbelastung haben für die mittleren Einkommen ähm das häufig sich übrigens auch die Überstunde nicht wirklich lohnt wenn die oder oder die zusätzliche Arbeitsstunde aus Teilzeit raus weil die Leute sehen netto bleibt gar nicht so viel übrig wenn man das verändern will muss man was an der Steuerkurve am Steuertarif machen sozusagen wie steil und ab welchem Einkommen was genau ähm und das wollen wir tun ja wie wir detailliert machen das werden wir auch rechtzeitig ver das kostet Geld natürlich eingehen schließen Sie den noch Steuererhöhungen aus es ist jetzt jetzt damit ich jetzt hier nichts sage was sie mir dann zurecht in 3 Jahren wieder vorhalten was ist mit Steuererhöhungen gemeint Steuererhöhungen also das das sozusagen niemand in Deutschland dar nicht zu verstehen na ja die Frage ist ja werden Steuersätze verändert oder heißt das niemand in Deutschland zahlt irgendein Euro Steuer mehr als vorher letzteres kann ich letzteres kann ich natürlich nicht garantieren FE ich jetzt auch nicht also s sagen es kann sein dass Steuersätze erhöht werden ich habe erstmal gesagt es kann sein dass jemand mehr Steuern zahlt als heute es kann sein dass viele unser Ziel ist dass viele weniger zahlen mittleren Einkommen das was ich gerade gesagt habe die den Laden am Laufen halten weniger zahlen wir müssten eigentlich auch die Sozialabgaben senken die machen 42% haben wir mittlerweile ähm kann ich dafür garantieren dass nicht insbesondere bei den ganz hohen Einkommen auch mal jemand mehr zahlen muss nein will ich auch nicht also reichen Steuer wir werden frage ich will es nur verstehen die Leute wollen ja wissen was sie wählen demnächst und deswegen frage ich so konret des W wir ja auch das werde ich jetzt nicht heute Abend bei Ihnen machen so gerne ich hier bin werden wir ein Steuerkonzept aus unserer Sicht dass das Thema Einkommensteuer Unternehmensbesteuerung berücksichtigt auch noch vorstellen aber das mache ich nicht heute Abend sondern rechtzeitig vor der Wahl vor der Wahl keine Sorge vor der Wahl ja aber jetzt ist ja vor der Wahl also nur mal um die den Pfad klar zuumachchen sie müssen ja Trump sagt die Unternehmenssteuer geht runter von 21 auf 15% damit lockt der Unternehmen wir müssen faktisch wir haben Zusammenspiel von körpererschaftsteuer und und Gewerbesteuer jetzt bei den nicht Personengesellschaften viele Unternehmen in Deutschland sind der Personengesellschaften aber bei denen die eine GmbH sind oder eine AG wir müssen unter 25%. wir sind schon lange nicht mehr wettbewerbsfähig die USA haben gesenkt viele unsere Nachbarländer haben gest müssen runter wo wollen sie landen ungefähr unter 25% ziemlich exakt auf 25 um genau zu sein da wollen sie landen okay und Einkommenssteuer bleibt da wo sie ist die ist ja das die Kurve die ich gerade genannt habe wollen wir für weite Teile der Bevölkerung senken ja okay und ganz oben also für welche Teile nicht für die Teile na ja für die Teile die gut verdienen ab wann ist gut verdienen das stellen wir iH von 80.
