[Musik] danke schön und natürlich darf ich ganz herzlich begrüßen deswegen sind sie hier Professor reiner mausfeld dann übergebe ich an Sie Herr mausfeld ganz herzlichen Dank herzlichen Dank derr Karsten ja guten Abend und vielen Dank ich freue mich hier bei ihnen in neuissenburg zu sein ich danke Ihnen für Ihr Interesse und den Organisatoren für die Einladung zu der Reihe Frieden im Fokus Frieden gilt bekanntlich als das höchste gesellschaftliche gut und wie so oft wird der Wert des Friedens auch erst durch seinen Verlust schmerzlich erfahrbar über Frieden zu sprechen bedeutet also stets über den Verlust von
Frieden zu sprechen also über Krieg das sollte eigentlich einfach sein denn gehört nicht die Abscheu vor dem Krieg zum Teil als Teil unserer Humanität Erasmus von Rotterdam bemerkte schon 1515 vom größten Teil des Volkes wird der Krieg verflucht einige wenige nur deren gottloses Glück vom allgemeinen Unglück abhängt wünschen den Krieg warum aber schaffen es dann immer wieder die nur wenigen so großes Unheil über ein ganzes Volk zu bringen das ist das dunkle Geheimnis des Krieges das schon Erasmus [Musik] bedrängte es ist jetzt schon wieder s weit gekommen dass man den Krieg allgemein für eine annehmbare
Sache hält und sich wundert dass es Menschen gibt denen er nicht gefällt es ist jetzt schon so weit gekommen dass die größten Kriegshetzer medial gefeiert und sogar ganz orwelsch mit friedenspreisen ausgezeichnet [Applaus] [Musik] werden bereits das wortfrieden ist in weiten Teilen der politischen und intellektuellen Klasse zum Gegenstand von deierung und Ächtung geworden nun haben sich die Dinge so entwickelt dass man dem Frieden ein Grabstein setzen muss wie konnte es dazu kommen wie konnte es dazu kommen dass wir trotz aller gewaltigen zerstörungsspuren des Krieges und trotz der tiefen Einsichten die seit Erasmus in die Ursachen von
Krieg gewonnen werden konnten in die gegenwärtige höchstbedrohliche Situation eines Dritten und vermutlich letzten Weltkriegs gekommen sind der Krieg begleitet die Frage von Krieg und Frieden begleitet die mensheit seit ihren Anfängen und sie ist so komplex und unergründlich wie der Mensch selbst es gibt in den verschiedenen Disziplinen eine Fülle von Belegen für Kriege im engeren Sinne in Archäologie in der Anthropologie Evolutionsbiologie es gibt keine Belege für Gesellschaften die länger als 300 Jahre ohne Krieg gelebt haben ich kann diese Dinge nur ganz kurz andeuten sicherlich würden Sie dazu gerne genauere Belege wünschen ich werde die ich werde
die Folien des Vortrages als PDF auf der videoauzeichnungsseite des Westend Verlages zum Download stellen und habe dabei eine ganze Reihe wegen der Komplexität des Themas eine Reihe weiterer äh Befunde und Beobachtung eingeführt und zugleich Literatur gegeben wo sie eine Fülle weiterer Belege finden das weil ich hier das nur kurz andeuten kann was sind nun die Gründe für Krieg Albert Einstein schrieb in seinem berühmten Briefwechsel mit Freud zu genau dieser Frage warum krieg im Menschen lebt ein Bedürfnis zu hassen und zu vernichten diese Anlage ist in gewöhnlichen Zeiten latent vorhanden kanen aber leicht geweckt und zur
massenpsych Psychose gesteigert werden da ist sicher das ist sicherlich eine wichtige psychologisch anthropologische Einsicht aber bereits ein grober Blick auf auf die Ursachen des Krieges zeigt wie komplex diese tatsächlich sind die bedingungs Faktoren des Krieges sind vor allem anthropologische der Beschaffenheit des Menschen soziologische der Funktionslogik von macht politologische der Funktionslogik von Staatlichkeit der Staat neigt dazu sich zu einem Selbstzweck zu machen und ökonomische der funktionslogiken von Wirtschaftsformen insbesondere des Kapitalismus von den anthropologischen Faktoren wurde eine schon sehr sehr früh identifiziert nämlich die Neigung des Menschen zu einem unersätlichen mehr haben wollen auf Kosten anderer das
ein Thema was ich sehr ausführlich im hybrisbch behandelt habe es war eine der ersten Einsichten in der Antike dass ein unersätliches parasitäres mehr haben woll den Zusammenhalt einer Gesellschaft zerstört und die Ursache von Bürgerkrieg und krieg ist das gilt insbesondere für gesellschaftliche Eliten das führt uns dann zu der soziologischen Komponente den macht drängt nach mehrmcht und Reichtum drängt nach mehr Reichtum auch die soziologische Komponente wurde sehr früh identifiziert Adam Smith der Begründer der Nationalökonomie und ein Moralphilosoph der Aufklärung schrieb der niederträchtige Leitsatz der Herren der Welt lautete zu allen Zeiten alles für uns und nichts
für andere auch diese Einsicht hat viele Vorläufer und reicht weit weit zurück so schrieb der griechische Dichter hesiot dass die Herrschenden durch ihre Korruptheit zu gabenfressern und volksgutverzehrern geworden sein und maiavelli stellte fest das Verlangen der Eliten nach Macht und Besitz ist so gewaltig dass es ein Gemeinwesen bald zum Untergang führt wenn es nicht durch geeignete Mittel und Wege abgewehrt wird es wurden sehr früh untersucht welche zivilisatorischen schutzinstrumente kann man eigentlich gegen Krieg entwickeln und wie müssen die beschaffen sein für eine kriegsverhinderung und das wichtigste dieser schutzinstrumente ist das Recht das wird uns hauptsächlich beschäftigen
was ist das recht eigentlich woher kommt es und wieso kann es als Schutzinstrument gegen Krieg wirksam sein auch das geht die Betrachtung gehen weit weit zurück die ältesten Mythen über die Gründe von Bürgerkrieg und Krieg finden sich im im im Prometheus Mythos von denen gibt es ganz viele ganz unterschiedliche Varianten was sie gemeinsam haben ist dass der Mensch ein mangelwesen ist im Vergleich zu Tieren der Mensch ist gegen unbild der Natur schutzlos wie kam es dazu es kam dazu dass promethus der zum göttergeschlechtte Titan gehörte und der zugleich der erste und größte Rebell in der
Geschichte des weltals ist weil er sich gegen den tyrannischen Zeus agelehnt hatte Prometheus hat aus LEH weil er ein Menschenfreund war er hat aus Lehen den Menschen geschaffen und da ist war schief gegangen promethos hat seinen Bruder um Hilfe gebeten der heißt epimethos epimetos heißt derjenige der erst nachdem er gehandelt hat zu denken anfängt epimetos hat geschlammt und Menschen sind sozusagen nur eine fehlerhafte betavsion Menschen sind missglückt das wissen wir NAT das wissen wir natürlich das wissen wir natürlich alle aus dem Alltag also zumindest die anderen die anderen sind missglückt die Menschen waren schutzlos und
promeeteeus hat jetzt hängt ein bisschen ab welche Prometheus sage W machen Prometheus hat also weil die Menschen schutzlos waren und sie brauchten Hilfsmittel ohne Hilfsmittel waren sie nicht lebensfähig promethus hat also das Feuer vom Sonnenwagen geholt oder gestohlen sagen einige hat das Feuer vom Sonnenwagen geholt und es als promeetus der Menschenfreund zu den Menschen gebracht und er hat den Menschen auch die technischen Fertigkeiten das Handwerk gegeben dass sie sich selber schützen können das war schon ganz wichtig aber es blieb ein fataler Mangel so und jetzt steigen wir ein in die promeetus Sage des prthagoras es
blieb ein Mangel dass die Menschen sich weiter in die Köpfe eingeschlagen haben hat er nichts mit Handwerk zu tun so oft sich Menschen nun zusammengefunden hatten schädigten sie jedesmal einander weil sie die Fähigkeit in Gemeinschaft zu leben nicht besaßen da gerie Zeus in Besorgnis um unser Geschlecht dass es vollständig zugrunde gehe und schickte Hermes den Götterboten zu den Menschen der Ihnen alidos Sch am und respektieren des anderen und Dieke den Sinn für Gerechtigkeit und des Rechts brachte damit die Ordnung der Städte auf ihnen beruhe und sie als Gemeinschaft stiftende Bande dienten Zeus musste das Recht
den Menschen geben weil sie sich sonst vernichtet hät selbst vernichtet hätten das heißt nach dem promous Mythos des Protagoras bzw des Protagoras den Platon beschrieben hat hat Zeus die Menschen von mangelwesen zu überschusswesen gemacht indem er sie mit einem Gerechtigkeitssinn ausgestattet hat und damit mit dem Vermögen sich selbst Normen zu geben die alle als gerecht und als rechtlich bindend ansehen [Musik] können jetzt kommt ein ganz wichtiger damit hat Protagoras einen ganz wichtigen emanzip ischen Schritt getan denn was ist jetzt die Quelle des Rechts die Gesetze und die politische Ordnung menschlicher Gemeinschaften sind weder durch die
Götter vorgegeben noch durch die Natur ein ganz entscheidender emanzipatorischer Schritt das Recht gehört z menschchein es ist eine anthropologische Konstante die selbst wiederum in den moralischen Kapazitäten des Menschen ihre Wurzeln hat Menschen haben die Befähigung sich selbst die Gesetze zu geben durch die sie ein friedliches Zusammenleben sichern wollen hier kommt die Bedeutung des Rechts für die kriegsverhinderung das Recht ist also ein Produkt menschliche Entscheidung jetzt sind wir aber noch nicht raus aus dem Sumpf sondern jetzt stecken wir es richtig drin rechts und Verfassungsfragen sind also Machtfragen wenn die Menschen sich das Recht selbst geben können
dann sind wir wieder dabei gelandet wer hat die macht sich da durchzusetzen nur das Recht kann die willkürliche Gewalt des Stärkeren zivilisieren Zivilisierung bedeutet den Übergang vom illegitimen Zwang willkürlicher Gewalt zum legitimen Zwang des Rechts das füht dann dieser Gegensatz füht dann genau auf unsere Frage recht oder Macht des Stärkeren und im Zentrum aller Friedens Bemühung im Zentrum aller friedensbemühung steht die Frage wie kann man dem Anspruch auf ein Recht des Stärkeren die Legitimation entziehen auch diese Frage wurde schon sehr sehr früh gestellt durch den griechischen Historiker [Musik] duküdides der sie an einem Beispiel vorgeführt
hat dass bis heute eine gewaltige Nachwirkung hat worum ging es es ging um den Krieg zwischen spata und Athen peleponesischen Krieg das war eine Art heute würde man sagen ein geopolitischer Konflikt im kleinen es gab eine kleine Insel in der Geis Melos die war seit 700 Jahren neutral war auch nur ganz schwach bewaffnet war glitzeklein und diese Insel wollte ihre seit 700 Jahren bestehende Unabhängigkeit behalten Athen bestand aber darauf und gab den melier die Wahl neutral gibt es nicht wer nicht für uns ist ist gegen uns neutral gibt es nicht entweder ihr werdet jetzt Teil
der NATO ne damals attische Seebund oder wir müssen Euch vernichten die Melia wollten das nicht einsehen und waren naiv genug die große sehenmacht Athen zum Gespräch zu bitten dabei konnten die melier gute Gründe anführen dass ihre Neutralität für Athen nicht von Nachteil sein würde und sie hofften ihre Gründe auch den Athenern einsichtig machen zu können Athen jedoch erklärte jede Form von Argumenten für belanglos und antwortete das Recht nur zwischen gleich starken Parteien gelten könne denn ihr wisst ebenso gut wie wir dass das Recht nur bei gleichem Kräfteverhältnis zur Geltung kommen kann ansonsten aber setzen die
Schwachen durch was Ihnen möglich ist und erleiden die Schwachen was sie zu erleiden haben danach belagerten belagerte Athen den Hauptort der Insel soangee bis der Stadt die Vorräte ausgingen und sie sich unterwerfen mussten das erste Beispiel für radikale Sanktionen anschließend wurden alle männlichen Einwohner getötet und Frauen und Kinder versklavt du küdes schildet diese diesen Dialog ganz lang und ganz ganz ausführlich der eigentliche Vorfall hatte für den Ausgang des Krieges überhaupt keine Bedeutung war belanglos tuküdides schildert ihn so ausführlich weil er die Struktur des Argumentes das rechtes stärkeren bloßlegen will und ein Mahnmal gegen das Recht
des Stärkeren setzen will der sogenannte melier Dialog legt beispielhaft die Grundmuster von Realpolitik offen das nämlich für hegemonialmächte nur das rechtte stärkeren gelten könne und somit moralische und rechtliche Fragen irrelevant sein das rechtte stärkeren ist aber nichts anderes als rohe Gewalt heute erscheint uns ein Recht des Stärkeren als rohe Barberei wenn wir aber genauer hinsehen können wir erkennen dass die Intuitionen und Vorurteile die dem rechtes stärkeren zugrunde liegen tief in unserer eigenen Kultur verwurzelt sind und sie sie treten in vielköpfigem Gewande auf wie eine Hydra mit vielen Köpfen sie treten in vielköpfigem Gewande auf etwa
als sozialdwinismus als die Ideologie des freien Marktes als Freihandel oder damit werden wir uns noch noch beschäftigen als regelbasierte Weltordnung auch Kolonialismus R Rassismus und Imperialismus sind nichts anderes haben an der Basis nichts anderes als das Recht des Stärkeren hier haben Sie ein historisches Beispiel in dem Bericht von btholomeé de las Casas das war der bedeutendste Whistleblower des europäischen Kolonialismus der illustriert wie die Soldaten des cololumbus die Ureinwohner von der Überlegenheit der europäischen Zivilisation überzeugten diese Haltung ist in der Neuzeit selten so offen auf ausgedrückt worden wie hier stets hat vor Gott und der Welt
der Stärkere das Recht seinen Willen durchzusetzen die Geschichte beweist wer nicht die Kraft hat dem nutzt das Recht an sich gar nichts die ganze Natur ist ein gewaltiges Ringen zwischen Kraft und Schwäche ein ewiger Sieg des starken über die Schwachen nichts als feunis wäre in der gesamten Natur wenn es anders wäre verfaulen würden die Staaten die gegen dieses elementargesetz sündigen sagte 1923 Adolf Hitler in unserer Gegenwart findet diese Haltung man muss sagen fast wörtlich ein Echo hier es sei eine schlichte Wahrheit der Geschichte dass es in ihr keinen Platz für die Schwachen gibt die Schwachen
zerbröseln werden abgeschlachtet und aus der Geschichte gelöscht während die starken überleben und respektiert werden sagte Benjamin Netanjahu wie das Auslöschen der schwachen aus der Geschichte konkret aussieht können wir gegenwärtig live als Zeugen miterleben im israelischen Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser wie lässt sich dem Recht des Stärkeren die Legitimation entziehen nun ein ein Kulminationspunkt dieser Bemühung ist zumindest im Prinzip die Institution der UNO und der un-karter von 19 45 die genau dieses Ziel verfolgt vergeblich wie wir nicht erst heute erfahren müssen die grün dafür lassen sich leicht ausfindig machen weil zivilisatorische leiddeen wie Demokratie und Völkerrecht auf
den aggressiven und erbitterten Widerstand der starken stoßen die sich ihren Handlungsspielraum nicht einschränken lassen wollen das führt uns also in eine Art Teufelskreis mit dieser mit diesem pessimistischen Schluss könnten wir den Vortrag eigentlich beenden würde es nicht einen winzigen Spalt der Hoffnung geben durch die großen gedanklichen Einsichten in die ehung von Recht und macht die in der Zwischenzeit errungen werden konnten um diese Chance nutzen zu können diese Einsicht nutzen zu können müssen wir zumindest im Kern zunächst verstehen welche Einsichten sind denn da gewonnen worden und wie könnte man diese Einsichten fruchtbar machen ich will ihn
das Ergebnis hier schon einmal vorweg nehmen die wichtigste Einsicht ist das Frieden und gesellschaftliche Selbstbestimmung also Demokratie im ursprünglichen Sinne als radikale gesellschaftliche Selbstbestimmung untrennbar miteinander zusammenhängen nur eine wahre Demokratie kann den Frieden [Musik] sichern diese Einsicht die sehr komplex ist ist untrennbar mit dem Namen Kant verbunden und ich möchte versuchen in den Kern dieser Einsicht etwas näher zu bringen duküdes hatten wir gesehen hatte die Grundfrage gestellt das ist der Melia Dialog ist bis heute die Grundfrage um die es geht und die Frage ist wie kommen wir aus diesem teufelskitufel Teufelskreis raus denn der starke
kann immer sagen ich pfeife auf das Recht und dann nützt alles recht natürlich gar nichts ich möchte zwei ganz kurz und verkürzt zwei weitere Denker anführen die das Recht als ein Schutzinstrument gegen den Krieg angesehen haben und schließlich im zweiten Teil einen Verteidiger des Rechts des Stärkeren der der Auffassung ist dass nur durch Gewalt nur durch die Gewalt des Stärkeren Frieden gewonnen werden kann kommen wir zum ersten Thomas hobs wenn wir über Recht sprechen dann müssen wir zunächst fragen was muss eigentlich gelten damit etwas Recht ist wie kann man eigentlich recht bestimmen und welche Kriterien
gibt es durch die sich festlegen lässt was eigentlich recht ist hops hat wichtige Bausteine dazu geleistet hobs ist ein englischer Mathematiker und staatstheoretiker der einer der brillantesten und bedeutendsten Köpfe der politischen Philosophie ist und durch die und durch die tiefe Komplexität und strenge seines Denkens ganz wichtige Bausteine er hat das Fund der gesamten politischen Philosophie der Neuzeit gelegt sein bekanntestes Werk ist der leviatan der beschäftigt sich mit dem innenpolitischen Problem wie sich durch Frieden Bürgerkrieg vermeiden lässt hobs ist vielfach missverstanden worden hops ist ein sehr sehr komplexe ein sehr sehr komplexer Ansatz er ist vielfach
missverstanden worden hobs ist eben kein realpolitischer Machtpolitiker als ser gelegentlich dargestellt wird sondern hobs ist einer der bedeutendsten rechtstheoretiker der durch Herrschaft des Rechts den inneren und äußeren Frieden zu sichern suchte Frieden lässt sich nur erreichen sagt hobs durch Gesetze und eine vertraglich legitimierte Zwangsgewalt zu ihrer Durchsetzung hops wird vielfach kommen wir auch nachher nach der Pause drauf hobs wird vielfach von den stärkeren missbraucht um ihre hegemonialen Bedürfnisse den Anschein einer Rechtfertigung zu geben also die Macht des Stärken zu rechtfertigen ich will nur ein Beispiel geben für diese Art von von Missbrauch ganz kurz damit
Sie sehen in welche Richtung das geht der bekannteste aporismus von hobs ist der Mensch ist des Menschen Wolf da kann man jetzt viel reinlesen welches Bild hops eigentlich hat und worauf er zielt hops sagt gleichzeitig aber die Stelle wird nicht zitiert obwohl sie an der gleichen Stelle die stehen in einem Zusammenhang der Mensch ist ein Gott für den Menschen und sagt beide Sätze sind wahr beide sind W und was den Unterschied zwischen dem einen und dem anderen ausmacht ist gerade die Herrschaft des Gesetzes hops liefert gleichzeitig Kriterien eine vielfahl von Kriterien was muss eigentlich etwas
erfüllen damit es als Gesetz gelten kann also es müssen normative Anforderungen sein was kann denn ein Gesetz sein und ich will nur ein Beispiel dafür geben um so ein bisschen den in welche Richtung das geht man muss an das Gesetz normative Anforderung stellen z.B sagt er beim Eintritt in den Friedenszustand soll niemand ein Recht für sich verlangen dürfen dass er nicht auch allen übrigen Menschen zugestehen will das ist das Prinzip der Reziprozität die spielt im formalen Völkerrecht heute immer noch eine ganz ganz wichtige Rolle was also diese formalen Kriterien für die sie hier nur ein
Beispiel sehen was diese formalen Kriterien erfüllt oder was sie nicht erfüllt kann nicht als Gesetz gelten und jetzt kommen wir zu einer ganz wichtigen ganz ganz wichtigen Unterscheidung die immer wieder verwischt wird natürlich aus gutem Grund eine handlungsvorschrift oder Regel die nicht bestimmte normative antforderung wie Reziprozität erfüllt kann nicht als Gesetz gelten und ist geeignet die bloße Willkür der Gewalt des Stärkeren zu überwinden bloße Regeln und Anordnungen sind noch keine Gesetze den Regeln gibt es auch bei einer Gewaltherrschaft des Stärkeren und jetzt sehen sie schon im Titel der regelbasierten [Musik] Weltordnung das sind keine Gesetze
das ist ungeeignet den Frieden zu sicher weil sie ja gerade Regeln stellt auch der Stärkere auf denn eine Regel ist z.B ich kann machen was ich will die anderen nicht das ist kein Gesetz damit lässt sich kein Frieden sichern den zweiten Vertreter hat ich schon genannt Immanuel Kant der ebenfalls Frieden durch recht sichern will und dieus feilteste Konzeption hat das Recht der Menschen muss heilig gehalten werden der herrschenden Gewalt mag es auch noch so große Aufopferung Kosten seine berühmteste Schrift ist die zum ewigen Frieden kN ist ja nun gilt als sehr trocken sehr schwierig kant
hat aber auch einen feinen Humor denn er hat den Titel entnommen einem Gasthaus an einem Fried Friedhof das so hieß an dem er vorbeigekommen ist und er sieht natürlich die Ironie die in diesem Titel steckt auch Kant ist ganz ganz wichtig dass er von einem realistischen Menschenbild ausgeht kan Kant ist kein naiver friedensträumer wenn wir doch alle nett zueinander wären und uns alle an der Hand halten dann ist Frieden kant sieht genau versucht zu sehen wie der Mensch ist er startet von einem realistischen Menschenbild und gerade weil es realistisch ist hat Kant nicht ein so
in der Tat pessimistisches Menschenbild wie hobs es hatte kann sieht genau dass zu einem realistischen Menschenbild gehört dass der Krieg die dunkelsten Seiten aus uns herausholt die im Menschen verborgen sind das muss man berücksichtigen wenn man eine realistische friedenskonzeption haben will er sieht die Bösartigkeit der menschlichen Natur der Nachsatz ist das wichtige die sich im Freien Verhältnis der Völker also im Krieg unverholen blicken lässt so jetzt schauen wir uns die Konzeption von Kant kurz an eine unmögliche Aufgabe wir versuchen es kann startet von zwei Prämissen oder von zwei Beobachtungen muss man sagen eine Beobachtung bezieht
sich auf die Staatsoberhäupter die zweite Beobachtung bezieht sich auf das Volk was die staatsoberhäupte angeht sag kN betont er dass besonders die Staatsoberhäupter des Krieges nie satt werden können das ist eigentlich nichts anderes als die antike Beobachtung macht drängt nach mehr Macht und Reichtum nach mehr Reichtum das ist unersätlich die gesellschaftlichen Eliten das war die Einsicht der Antike sind unersätlich und das wiederholt kannt die zweite Einsicht die ebenfalls ganz wichtig ist bezieht sich jetzt auf auf die Staatsbürger kan sagt ist ein bisschen jetzt komplizierter kancher Satzbau wenn die Beistimmung der Staatsbürger dazu erfordert wird um
zu beschließen ob Krieg sein soll oder nicht so ist nichts natürlicher als das dass sie alle Drangsale des Krieges über sich selbst müssten sie sich sehr Bedenken werden ein so schlimmes Spiel anzufangen das Volk will keinen Krieg das Volk hat noch nie Krieg gewollt so das haben sie gerade nicht mitgekriegt ich habe Göring in seiner Gefängniszelle zitiert das ist allen bekannt selbst denen die kriegssüchtig sind ist bekannt dass Volk will keinen Krieg und deswegen braucht man gewaltigste indoktrinations und Propagandamethoden um das zu erreichen an der Stelle setzt Kant an er sagt wenn wir eine gesellschaftliche
Selbstbestimmung haben er ist Realist genug dass er weiß das schließt das nicht ist keine Garantie aber es eine Voraussetzung überhaupt dafür wenn man kriegsvermeidung betreibt will Staaten tun das nicht Staaten können das nicht das liegt daran Staaten sind keine moralischen Akteure das wä ein Kategorienfehler Staaten haben keine Moral Menschen haben eine Moral Staaten sind keine moralischen Akteure ich kann nicht aufrufen dass die Staaten doch bitteschön friedlich miteinander umgehen da fehlt der Adressat Staaten können indirekt zu moralischen Akteuren werden wenn es eine ungeteilte radikale gesellschaftliche Selbstbestimmung des Volkes gibt wenn der Staat sozusagen verschwindet in der
Selbstbestimmung des Volkes das heißt durch Demokratie kann die natürliche unsere natürliche Kri kriegsabneigung des Volkes auch auf Staatsebene wirksam werden Kant bindet also Demokratie und Frieden hatten wir schon eingangs gesagt ganz eng aneinander das hat jetzt radikale eine ganze Reihe von radikalen Konsequenzen das bedeutet insbesondere Entscheidungen die Fragen des Kriegs betreffen so kann die haben das größte Risiko für den Einzelnen für sein Leben für seine Freiheitsrechte Krieg ist der größte Eingriff ins Privatleben das heißt Verfahren zur Entscheidung von Krieg und Frieden müssen nach Kant den schärfsten demokratischen legitimationsansprüchen genügen eine Demokratie verdient ihren Namen nur
wenn sie sicherstellt dass in allen Entscheidung zur Frage ob Krieg sein solle oder nicht das Votum kannt wird jetzt sehr strickt das Votum jedes einzelnen der potenziell die Lasten des Krieges zu tragen hat in irgendeiner Weise in das entscheidungsresultat mit eingeht und kann spricht etwas an was sich natürlich in seiner Zeit nicht so dramatisch ist wie heute diese Entscheidung muss selbstverständlich ohne massenmediale Beeinflussung und Erzeugung von Angst Feindbildern und kriegsfieber getroffen sein springen wir kurz in die Gegenwart und die Realität obwohl das eigentlich erst nach der Pause ansteht im Juli gab Bundeskanzler Scholz am Rande
des natogipfels in Washington die bilaterale Entscheidung der USA und der deutschen Bundesregierung bilaterale Entscheidung ist natürlich ein euhismus das Berlin Befehle entgegennimmt die Washington gegeben hat D ab dem Jahr 2026 usamerikanische weitreichende Angriffswaffen in Deutschland stationiert werden sollen alles ohne vorherige Diskussion das sind die strikten demokratischen legitimationsregeln die Kant einfordert und ohne Abstimmung des Bundestages sooviel zur Frage der Demokratie jetzt kommen wir zum kanchen Modell was wir im Prinzip ja jetzt bereits kennen Frieden ist nur durch Recht möglich das ist das zivilisierungsinstrument von roher Gewalt und Kant nimmt den Ausgangspunkt noch sehr viel abstrakter indem
er sich damit beschäftigt was der Mensch ist was die Freiheit des Menschen ausmacht und dass der Mensch Selbstzweck ist und nicht verzweckt werden kann das höchste für kannt ist die gesellschaftliche Selbstbestimmung einer Person das ist die wahre das macht Humanität aus das ist die wirkliche Freiheit in der berühmten Formel eine Person darf keinem anderen darf keinen anderen Gesetzen als den die sie sich selber gibt unterworfen werden wir können uns Gesetze geben das ist ein freiwilliges unterwerfen unter Gesetzen denen ich zugestimmt habe das ist die berühmte kanche Formel die steht für Kant ganz oben die gesellschaftliche
Selbstbestimmung einer Person zu dieser Selbstbestimmung gehört das auch gehen wir wieder zurück zum Prometheus Mythos Recht ist Menschen gemacht das bedeutet recht was recht ist und was Werte sind und all diese Dinge kann allein durch die gesellschaftliche Basis bestimmt werden das wiederum bedeutet die gesellschaftliche Selbstbestimmung des staatsvolks überfragen von Krieg und Frieden all diese Aussagen sind in gewisser Weise gleichbedeutend oder unter leicht verschiedenen Aspekten drücken Sie immer wieder dasselbe aus das heißt um einen Eintritt in den Friedenszustand zu ermöglichen darf die gesellschaftliche selbst Bestimmung des staatsvolks weil sie damit auch die gesellschaftliche Selbstbestimmung des Einzelnen
die für Kant ganz oben steht gefährdet durch keine innere etwa massenmediale und äußere Intervention eingeschränkt werden und jetzt kommen die radikalen Konsequenzen die kann auch ausbuchstabiert ganz explizit die sind wirklich radikal und wenn es die unokater nicht gäbe die sie genau materialisiert würden Sie sagen das kann doch nichts werden kann spricht ein regideswerdikt gegen jede fremde Intervention in die inneren Angelegenheiten eines Staates aus das ist ein erster präliminarartikel kein Staat soll sich in die Verfassung und Regierung eines anderen Staates einmischen das ist eine Grundvoraussetzung einer Bemühung Frieden zu sichern wenn die nicht erfüllt ist auch
das spricht kann deutlich aus dann wird es mit der kann es mit der Friedenssicherung nichts werden jetzt hatten wir vorhin schon gesagt gesellschaftliche selbstbestimmung ist dass eine Gesellschaft selbst bestimmen kann was sie als recht ansieht und auch was sie an Werten ansieht wie eine Gesellschaft ihre Vorstellung von Menschenrechte Menschenrechte sind nicht Gott gemacht oder durch die Natur gegeben auch ein ganz wichtiger Aspekt Menschenrechte werden von uns Menschen festgelegt sie unterliegen selbst der gesellschaftlichen Selbstbestimmung weder innere noch äußere Mächte dürfen in diesem Prozess gesellschaftlicher Selbstbestimmung von Rechten und Werten Eingreifen das sind Forderungen die müssen bekommen
viele Spannungsverhältnisse die müssen weh tun und mit denen müssen wir uns ernsthaft auseinandersetzen kanant sagt weiterhin für diesen Prozess haben alle Staaten das Recht auf ihren eigenen Zeitbedarf und auf eigenständige selbstbestimmte Entwicklungspfade wir können nicht unsere Werte mit Militärgewalt anderen Völkern anderen Nationen aufzwingen mit mit einer solchen Haltung kann es kein wird ein Friede verunmöglicht die Forderung kein Staat soll sich in die Verfassung und Regierung eines anderen Staates gewalttätig einmischen ist bekannt eine Grundvoraussetzung des Friedens ohne deren Garantie alle Überlegung zu einer zukünftigen Friedensordnung sinnlos wäre das ist genau wieder das was die un-kter sagt
kan verteidigt die Autonomie aller Staaten weil eine Intervention in die inneren Angelegenheiten durch auswärtige Mächte in der Regel die Möglichkeit der Selbstbestimmung das ist ganz eigentliches Anliegen die vernichtet die Möglichkeit der Selbstbestimmung des Volkes und damit des Einzelnen das ist genau was die un-kter sagt alle Völker haben das Recht das jetzt nicht unkarte aus dem Pakt aber entsprechende UNO normative Bestimmung alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung Kraft dieses Rechts entscheiden Sie frei über ihren politischen Status und Gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche soziale und kulturelle Entwicklung die kann kein Staat der Welt ke einem anderen
Staat vorschreiben welche Moralvorstellung welche Werte und so weiter er zu verfolgen hat das führt uns zu enkater die in der Tat historisch ganz ganz eng nach dem Zweiten Weltkrieg war man nach der gewaltigen Blutspur bereit auf diese Einsichten von Kant Rücksicht zu nehmen und sie trotz ihrer Radikalität umzusetzen nun hatten wir ganz am Anfang schon gesagt rechtsfrag sind auch Machtfragen deswegen eine ganz kurze Bemerkung zum Völkerrecht das steht ja bei uns immer im Hintergrund recht Frieden durch Recht zu sichern heißt ja in dem Fall weil es eine zwischenstaatliche Geschichte ist das heißt Völkerrecht Rechtsfragen sind
auch Machtfragen jetzt kommen wir in die Problematik wieder rein die Entwicklung des Völkerrechts diente seit ihren anfäng zwei ganz prominente Namen Victoria und Hugo Grotius das ist ein interessanter dialektischer Punkt der Weltgeschichte dass das Völkerrecht vorrangig der moralischen Rechtfertigung der kolonialen in Besitznahme von Ländern außerhalb Europas diente Grotius war der Ansicht dass die Europäer durch ihre zivilisatorische überlegen hat jedes Volk der Welt anzugreifen auch zu vernichten wenn sie es als unzivilis betrachten als Strafe dafür dass sie sich durch ihre unzivilisiertheit gegen die Natur versündigt haben bis heute dienen die sogenannten Weiterentwicklung des Völkerrechts oft dazu
das Völkerrecht man nennt das dann wir flexibilisieren wir flexibilisieren mal das Völkerrecht in dem wir die un-karte abschaffen also zu entkernen um es an die faktisch gegebenen Machtverhältnisse anzupassen und um Kriege die aus imperialistischen kolonialistischen und hegemonialen Bedürfnissen resultieren zu gerechten kriegen zu erklären und die scer der Argumente wird ihnen vertraut sein im Kolonialismus hieß das zivilisatorische Mission da hatten wir das Beispiel die Illustration wie das zu cololumbus Zeiten wie man zivilisiert hat die Sicherung von Fortschritt und Freiheit humanitäre Interventionen prototypisches Beispiel Kosovo Kampf für Demokratie und Menschenrechte und heute Kampf gegen Autokraten trotz dieser
belastetheit des Völkerrechts gelang es nach dem Zweiten Weltkrieg mit der un-karte ein normatives Regelwerk aufzustellen was diese Erfahrungen alle berücksichtigt und das wichtigste ist will ich ganz kurz nur die un-karter ist ein egalitäres Völkerrecht sie gilt für kleine und große und mächtige und ökonomisch mächtige und militärisch mächtige ökonomisch schwache und militärisch schwache Staaten gleichermaßen die un-karter ist ein vollständig egalitäres recht wie natürlich auch zumindest in der Theorie auch das bürgerliche Recht ein egalitäres alle Bürger sind vor dem Gesetz gleich das ist mit hobs könnten wir wieder sagen das ist eine normative Voraussetzung dafür dass etwas
überhaupt ein Gesetz ist in der un-karte steht genau das was wir gerade schon bei kann hatten alle Mitglieder unterlassen jeder in ihren Beziehung jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der UN unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt ist strikt verboten das schärfste Mittel die militärische Intervention ist ausschließlich selbst wiederum zum Schutz der Souveränität eines jeden Staates vorgesehen ich kann aber nicht eine Intervention machen indem ich die Souveränität eines Staates brutal verletzte mit dem Hinweis dass ich sie schützen will jetzt haben wir den normativ Rahmen und sind
jetzt bei der Pause beim zweiten Teil wo wir uns ansehen wie ist denn die Realität beschaffen ansonsten aber setzen die Schwachen die starken durch was Ihnen möglich ist wir sind wieder beim meliadialog und wie der meliadialog heute eigentlich genau die Situation ist eines durchgängigen völkerrechtsniilismus der starken wir sehen uns dann nach der Pause [Applaus]
