ja soweit der Landtag in Thüringen heute bei seiner konstituierenden Sitzung und ich begrüße jetzt in Erfurt Jan Hollitzer Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen Herr holitzer sie müssen ja jetzt online und morgen früh ihren Leserinnen und Leser mal erklären über was entscheidet jetzt eigentlich ganz genau dieser Verfassungsgerichtshof in Weimar und was könnte dabei rauskommen ja guten Tag erstmal danke dass ich die Gelegenheit habe hier da vielleicht ein bisschen aus Thüringer Sicht auch die Perspektive reinzubringen und zwar muss der landesverfassungsgerichtshof jetzt darüber entscheiden welcher Rechtsauslegung nun gefolgt wird der dass eine Geschäftsordnung nach der Rede des alterspräsidenten geändert
werden kann auf Antrag oder ob ähm sich erst oder ob erst ein Landtagspräsident gewählt werden muss und danach eine Geschäftsordnung geändert werden kann das ähm ist jetzt liegt jetzt in den Händen des Verfassungsgerichtshofs was äh auch etwas Besonders ist denn der Antrag kommt von der CDU und der Präsident des Verfassungsgerichtshofes hier in Thüringen ist damals auf Vorschlag der CDU gewählt worden mehrheitlich gewählt worden also ich befürchte schon wenn der Verfassungsgerichtshof im Sinne der anderen Parteien also nicht der AFD entscheidet gibt es gleich die nächste argumentationssteilorlage das gesagt wird seht er doch das ist ein CDU
Mann war klar dass das jetztu entschieden wird was würde das denn jetzt bedeuten wenn im Sinne der CDU entschieden wird wie wird es denn am Samstag Vormittag weitergehen dort bei ihnen im Thüringer Landtag das ist eine gute Frage also die AFD hat gesagt sie würde dem dem Richterspruch dann folgen aber wir haben ja heute gesehen wie letztlich jede Möglichkeit ergriffen wird um die den parlamentarischen Betrieb vorzuführen und ja versucht wird gegen die Demokratie zu put kann man schon fast sagen denn das heute ist ja eigentlich eine Formalie äh der Alterspräsident ist der älteste im Parlament
der eigentlich unparteiisch ähm durch das Programm führt das auch relativ kurz eigentlich aber was wir erlebt haben war eine propagandarede und der Versuch eben die Wahl zu verhindern und die Konstituierung es ist der AFD gelungen mit einem größtmöglichen Spektakel äh chaotischen Zuständen und wie das dann am Samstag weitergeht das wird die Frage sein dann wenn nicht im Sinne der AFD entschieden wird dann wird die Geschäftsordnung geändern dann wird reingeschrieben dass alle Parteien Vorschlagsrecht haben gleich nicht nur die stärkste Fraktion im Landtag und dann würde es einen Landtags präsidentkandidaten geben auf den sich die anderen schon
verständig haben der mehrheitsfähig ist und dann würde der Landtag sein Betrieb aufnehmen können könnt denn momentan kann er das nicht also erstmal noch eine sehr verfahrene Situation wie sehr schadet das ihrem Land wie sehr schadet das dem Ansehen Thüringens ja die Frage stellen wir uns natürlich immer das gibt viele Klischees und Pauschalisierungen mit denen wir uns täglich als Thüringer auseinandersetzen müssen heute das war leider eine Bestätigung aber ich muss immer wieder betonen das haben wir heute im Parlament ja auch gesehen es geht in der Demokratie um Mehrheiten die AFD hat diese Mehrheit eben nicht sie
setzt das immer gleich mit stärkste Kraft im Land hat aber nicht gleichzeitig die Mehrheit und haben wir auch in der Vergangenheit erlebt dass die rotrotgrüne Regierung die wir hatten z.B ähm gegen die CDU als stärkste Kraft gebildet wurde also so einige narrative stimmen da einfach nicht auch wenn auf den Wählerwillen gepocht wird der Wählerwille ist mehrheitlich eben nicht AFD sind ähm vier andere Fraktionen ähm ja ähm ich glaube nicht so gut was es für das Bild Thüringens bedeutet wir hatten heute sehr viele ausländische internationale Medien auch wieder vor Ort und ja die Schlagzeilen ich bin
gespannt das war Jann holitzer Chefredakteur der Thüringer allgemein mit seinen Einschätzung zur konstituierenden Sitzung des Landtags in Erfurt herzlichen Dank gerne
